Beschreibung
Deutschland ist ein Staat mit einem guten Sozialsystem, an dem es trotzdem vieles zu verbessern gibt. Zugleich ist Deutschland aber auch ein Steuerparadies für Superreiche und ein idealer Geldwäscheplatz für Waffenhändler, Drogenschmuggler, Steuerflüchtlinge und andere Verbrecher. Die Steuerlöcher summieren sich auf 75 bis 100 Milliarden Euro jährlich.
Die Vermögensverteilung in Deutschland ist eine der ungleichsten der Welt. Und die Ungerechtigkeit des Steuersystems ist geradezu absurd: Ein Geringverdiener zahlt die Hälfte seines Verdienstes an den Staat – Susanne Klatten aus der Unternehmerdynastie Quandt weniger als 1%. 220 Kinder von Multimillionären erbten im letzten Jahr steuerfrei 43 Milliarden Euro – Geld für eine Kindergrundsicherung für drei Millionen Kinder, die in Armut aufwachsen, ist aber nicht vorhanden. Die fünft größten Digitalkonzerne der Welt – Alphabet, Amazon, Apple, Meta und Microsoft – zahlen in Deutschland einen Steuersatz von 2,5% auf ihre Gewinne. Der Steuersatz in den USA liegt selbst nach der radikalen Steuersenkung durch Trump immer noch fünfmal so hoch.
Der Abstand zwischen Arm und Reich wird immer größer. Zugleich steht die Menschheit mit Artensterben und Klimawandel vor einer existentiellen Krise, die durch Ereignisse wie die Corona-Pandemie und den Ukraine-Krieg noch verstärkt wird.
Wieviel Ungleichheit und Armut sind mit einer reichen Demokratie verträglich? Wie finanzieren wir unsere Schulen, Verkehrswege, unser Gesundheitssystem und die Kosten für die Energiewende? Und was kann ein Steuersystem zu einer sozialen und nachhaltigen Gesellschaft beitragen?
Die Autoren begannen nachzurechnen, wie ein Steuersystem aussehen müsste, dass diesen Anforderungen genügt: Spitzensteuersätze von über 90%! Das klingt auf den ersten Blick radikal, wer aber erstens zurückblickt, stellt verblüfft fest, dass solche Sätze keineswegs neu sind. Über Jahrzehnte lagen die Steuern in den USA nach dem Zweiten Weltkrieg in solchen Höhen. Und auch nach ersten Schockmomenten merkten sie, dass ihre »radikalen« und konkreten Überlegungen auch zu Maximaleinkommen und Maximalvermögen für die Superreichen sowie ein faires Sozialsystem für alle Bürger*innen durchaus Gehör finden. Sie sind zugleich ein Beitrag zu mehr Gerechtigkeit und Klimaschutz.
Karl-Martin Hentschel war Abteilungsleiter für Neue Technologien in einem internationalen Medienkonzern, 14 Jahre Abgeordneter und Fraktionsvorsitzender der Grünen während der Regierung Simonis in Schleswig-Holstein. Er ist Autor mehrerer Bücher über Steuern, Klimapolitik und Demokratie. Zur Zeit ist er im Bundesvorstand von Mehr Demokratie e.V. tätig und vertritt Attac im Koordinierungskreis des Netzwerks Steuergerechtigkeit.
